Der Marktgemeinderat hat in seiner letzten Sitzung am 02. Februar 2023 einstimmig den Haushaltsplan 2023, den Stellenplan sowie die Finanzplanung bis zum Jahre 2026 verabschiedet und genehmigt. Mit einem Gesamtvolumen von über 34 Mio. Euro schließt sich der diesjährige Haushaltsplan den Gesamtsummen der vorausgegangenen Jahre an. „Es kommt nicht darauf an, die Zukunft vorauszusagen, sondern darauf, auf die Zukunft vorbereitet zu sein“, so Erster Bürgermeister Werner Endres zum Beginn seiner Haushaltsrede. Selbstverständlich, so Erster Bürgermeister Werner Endres, versuche man, im Haushaltsplan bestmöglichst zu planen, alles kann letztendlich jedoch nicht bis ins Detail vorausgesagt werden. Der diesjährige Finanzrahmen sei jedoch wiederum von zahlreichen Investitionen geprägt und davon gekennzeichnet, dass bereits im Oktober 2022 durch die frühzeitige Beratung wichtige Entscheidungsgrundlagen gelegt wurden. Trotz aller schwieriger Rahmenbedingungen verzeichnen wir eine gute Situation bei den Steuern und Gebühreneinnahmen. Derzeit tragen 227 Steuerpflichtige bei der Gewerbesteuer zu soliden Einnahmen bei. Insbesondere die Lohn- und Einkommensteuerbeteiligung zeigt, dass die Bereitstellung von Wohnraum und Arbeitsplätzen der vergangenen Jahre Früchte trägt. Diesbezüglich wurde im Rahmen der Haushaltsberatungen aufgezeigt, dass Dietmannsried im Landkreis bereits an 9. Stelle steht, was die Beteiligungsbeträge aus der Lohn- und Einkommensteuer darstellen. Ein mehr als deutliches Signal, so Erster Bürgermeister Werner Endres im Hinblick auf die Gesamteinnahmen aus Steuern etc. von über 13 Mio. Euro. Für die laufenden Einnahmen und Ausgaben und die einzelnen Betriebsbereiche der Gemeinde wurden die wesentlichen Veränderungen dargestellt:
- Personalausgaben
Bei den Personalausgaben wurde eine Lohnsteigerung von ca. 6,5 % eingerechnet. Ebenso sind Mehrkosten für die Nachbesetzungen im Bereich Mutterschutz sowie zur Schaffung einer weiteren Stelle im Bereich Grünanlagen etc. eingerechnet. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurde ein Budget für ein Gesundheitsprogramm eingerichtet. - Gemeindliche Kindertageseinrichtungen
Durch das Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird eine sehr hohe Betreuungsqualität angeboten. Auch im Haushaltsplan 2023 sind drei weitere Ausbildungsstellen für Berufspraktikanten vorgesehen sowie eine weitere Zusatzkraft als Erzieherin. Die Fachkraftquoten liegen in den Einrichtungen bei ca. 80 % und mit einem durchschnittlichen Anstellungsschlüssel von 7,8 kann ein hoher Betreuungsgrad erreicht werden. Neu ist seit diesem Jahr, dass in allen gemeindlichen Einrichtungen frisches, regionales Essen angeboten wird. - Energiekosten gemeindliche Einrichtungen
Die Umstellung der Heizungsanlagen und deren Planung ist in vollem Gange. Ebenso konnten erste Gespräche hinsichtlich der Direktvermarktung und des Direkteinkaufs „Strom aus PV-Anlagen“ geführt werden. - Gemeindliche Einrichtungen
Im Freibad Dietmannsried wird der Kiosk ab diesem Jahr in Eigenregie durchgeführt. Das kostenfrei Frühschwimmen soll beibehalten werden. Als neues Angebot soll eine „Dauerkarte Abendeintritt“ versuchsweise eingeführt werden. Zur Sicherstellung der Grundversorgung wird das Reicholzrieder Brotlädele in Regie der Gemeinde weitergeführt. - Besondere Positionen
Für die Landtags- und Bezirkstagwahl am 08.10.2023 wurden ebenso Mittel bereitgestellt wie für einen neuen Internetauftritt der Gemeinde. Besonderes Augenmerk ist ebenso auf die Ausgaben und Zuschüsse der Vereine gelegt, welche unverändert festgesetzt wurden. Für die Partnerschaft mit Carry-le-Rouet sind Mittel für die Feierlichkeiten in 2023 im Rahmen des 35jährigen Bestehens vorgesehen.
Der Überschuss der Gewinn- und Verlustrechnung ist für die Leistungsfähigkeit der Gemeinde maßgebend. Die sogenannte Zuführung zum Vermögenshaushalt stellt dies eindeutig dar. In diesem Jahr wird mit einem Überschuss von knapp 3,2 Mio. Euro kalkuliert.
Mit der Verabschiedung des Investitionshaushaltes werden wieder deutliche Schwerpunkte in der Gemeinde gesetzt. Neben vielen kleineren Investitionen wird nachfolgend ein kurzer Überblick über die Schwerpunkte gegeben:
... für unsere Vereine und somit für das Engagement in unserer Gemeinde
Neues Feuerwehrfahrzeug Dietmannsried 200.000 €
Investitionen in Feuerwehrhäuser und Feuerschutz 240.000 €
Sport- und Bewegungsraum Dietmannsried und Investitionszuschüsse 70.000 €
Neubau Calisthenics-Park 100.000 €
Dorfgemeinschaftshäuser Probstried und Schrattenbach 290.000 €
... Bildung und Betreuung auf hohem Niveau halten
Investition in Krippenerweiterung 50.000 €
Ausstattung Kindertageseinrichtungen145.000 €
Investitionen Grund- und Mittelschule 170.000 €
Vorplanung Erweiterung/Generalsanierung Kindergarten Probstried 100.000 €
… Orte und Plätze mit Aufenthaltscharakter
Freizeitgelände und Spielplätze 50.000 €
Ortsmitte Dietmannsried / Pfarr- und Bürgersaal 400.000 €
Planung Nachfolgenutzung Gasthof Hirsch Probstried 500.000 €
... Regionales aus unserer Gemeinde
PV-Anlagen zur Eigenstromerzeugung / Ladeinfrastruktur 25.000 €
Car-Sharing / AllgEumobil / ÖPNV 50.000 €
Maßnahmen Umwelt, Energie und Regionales 50.000 €
Neue regenerative Heizungsanlagen175.000 €
... unsere Gemeinde … mein Wohn- und Arbeitsort
Neubau Wohnanlage Überbach 3.300.000 €
Erschließung Baugebiet „Gemeinderied-West“ 130.000 €
Neuausrichtung gewerbliche Entwicklung 3.560.000 €
... gute Infrastruktur – fast schon eine Selbstverständlichkeit
Breitbandausbau / Glasfaserausbau 900.000 €
Straßensanierungen 600.000 €
Ausbau Käsers und Ulrichsweg 1.500.000 €
Freibad / Veranstaltungsräumlichkeiten, Bauhof 350.000 €
Zum Schluss der Haushaltsrede erläuterte Erster Bürgermeister Werner Endres mit ein paar Schwerpunktthemen, warum die Gemeinde aus seiner Sicht auf die Zukunft gut vorbereitet ist. Dies zeigt sich im breiten Spektrum, welches derzeit in Bereichen der regenerativen Stromerzeugung, der Betreuungsangebote, der Dienstleistung für unsere Bürgerinnen und Bürger, der Infrastruktur und für die Vereine und Organisationen geplant wird.
In einer Entwicklungsübersicht hinsichtlich dem Themengebiet „Wohnen und Arbeiten“ wurde erläutert, dass die Entwicklung der Gemeinde immer mit Maß und Ziel und nach Notwendigkeit erfolgt. Diesbezüglich wurde der Flächenverbrauch der Gemeinde für Wohnbau und Gewerbe der letzten 12 Jahre dargestellt. Mit einem durchschnittlichen Verbrauch von 0,027 % liegt unsere Gemeinde nah an den Vorgaben der Nachhaltigkeitsstrategie 2050 oder den weitergehenden Forderungen. In Bayern liegt der durchschnittliche Verbrauch derzeit bei ca. 0,055 % der Landesfläche. Diesbezüglich wurde im Rahmen der Sitzung auch die Entscheidung der Bundesregierung hinsichtlich der Privilegierung von PV-Freiflächenanlagen an Autobahnen erläutert. Bürgermeister Werner Endres berichtete ferner von den Verhandlungen zum Erwerb der Grundstücke für den Gewerbepark Ost IV und den Interessenten eines großflächigen PV-Freiflächenparks. Er wolle sich nicht ausmalen, was geschehen wäre, wenn die Gemeinde diesbezüglich die Fläche nicht gesichert hätte und somit die zukünftige Entwicklung nicht steuern könnte.
Zum Schluss wurden die finanziellen Belange der Finanzplanung bis 2026 erläutert. Ziel ist es, die aktuelle Verschuldung von 5,5 Mio. Euro (ohne Darlehen gemeindlicher Wohnungsbau/KfW und Labo) nicht wesentlich zu erhöhen. Für die großen Finanzplanungsmaßnahmen sei jedoch in den Jahren 2024 und 2025 eine Zwischenfinanzierung notwendig, so in der Darstellung der Haushaltsunterlagen.
Nach kurzen Stellungnahmen durch die Mitglieder des Marktgemeindesrates dankte Bürgermeister Werner Endres allen Beteiligten, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Umsetzung und dem Gremium für die gute und einvernehmliche Beratung. Mit diesem Engagement aller Beteiligten wird unsere Gemeinde „gut auf die Zukunft vorbereitet sein“, so Erster Bürgermeister Werner Endres zum Ende der Haushaltsberatung.
